Für Unternehmen, Gründer und Produktmanager, deren Name, Logo oder Produktbezeichnung Wert hat. Recherchieren, anmelden, verteidigen. In Deutschland, der EU und international.
Rechtslage klären, Optionen mit Vor- und Nachteilen, nächster Schritt. Rückmeldung in 24 Stunden.
gemeinsam mit der Westprüfung-Gruppe
Mitglied im HLB-Netzwerk (international aufgestellt)
4 Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, ein Wirtschaftsprüfer und ein Steuerberater
Im Erstgespräch klären wir, ob Ihre Wunschmarke eintragungsfähig ist und welche Risiken durch ältere Marken bestehen. Ein Rebranding nach einer Abmahnung kostet ein Vielfaches.
Das Markenrecht ist in Deutschland Teil des Kennzeichenrechts, das Namen und Bezeichnungen von Produkten im geschäftlichen Verkehr schützt, und gehört zum gewerblichen Rechtsschutz. Rechtsanwalt Torsten Höcker (Fachkraft für Datenschutz, DEKRA-zertifiziert) berät Sie bei Anmeldung, Löschung und Übertragung von Marken sowie bei der Gestaltung individueller Abmahnungen und Unterlassungserklärungen.
Die Bewertung von Marken, etwa bei Lizenzierung innerhalb einer Unternehmensgruppe oder bei einem Unternehmensverkauf, stimmen wir mit den Steuerberatern und Wirtschaftsprüfern im Haus ab.
Rechtsanwalt · Fachkraft für Datenschutz (DEKRA-zertifiziert)
Gewerblicher Rechtsschutz: Marken, Patente, Wettbewerb & Medien
Ein Firmenname oder Produktname ist nicht automatisch geschützt. Erst die Eintragung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) oder beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) gibt Ihnen ein klares, durchsetzbares Ausschließlichkeitsrecht.
Umgekehrt gilt: Wer einen Namen ohne Recherche nutzt, riskiert eine Abmahnung durch den Inhaber einer älteren Marke. Wir prüfen beide Seiten, bevor Sie in Logo, Website und Verpackung investieren.
Eine Marke wird nicht einmal angemeldet und dann vergessen. Sie muss gepflegt und verteidigt werden.
Kollisionsprüfung
Identitäts- und Ähnlichkeitsrecherche nach älteren Marken und Unternehmenskennzeichen.
DPMA, EUIPO, WIPO
Formulierung des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses und Anmeldung in den relevanten Märkten.
Widerspruch
Beobachtung neuer Anmeldungen und Widerspruch gegen kollidierende Marken innerhalb der Frist.
Abmahnung & Klage
Abmahnung, einstweilige Verfügung und Klage bei Markenverletzungen, ebenso die Abwehr fremder Ansprüche.
Mehr zu anderen Schutzrechten wie Patent und Design finden Sie unter Gewerblicher Rechtsschutz.
Markenschutz gilt immer nur für das Gebiet, für das die Marke eingetragen ist.
Schutz in Deutschland. Geeignet für Unternehmen mit regionalem oder nationalem Markt. Die Anmeldung ist vergleichsweise günstig und schnell.
Einheitlicher Schutz in allen EU-Mitgliedstaaten mit einer Anmeldung. Sinnvoll bei europaweitem Vertrieb oder Online-Handel. Für Länder außerhalb der EU kommt eine internationale Registrierung in Betracht.
Praxisbeispiel
Gießen · Mittelhessen
Beispiel · typisches Szenario
Ausgangslage
Ein junges Unternehmen aus Mittelhessen hatte ein Produkt unter einem neuen Namen eingeführt und dafür eine deutsche Marke angemeldet. Wenige Wochen später kam eine Abmahnung eines Unternehmens mit älterer, ähnlicher Unionsmarke.
Was der Mandant befürchtete
Die Gründer befürchteten, Verpackungen, Website und Werbematerial vollständig ersetzen und hohe Kosten zahlen zu müssen.
Vorgehen
Wir prüften die Ähnlichkeit der Marken und der Waren, die rechtserhaltende Benutzung der älteren Marke und die Höhe der Forderungen. Auf dieser Basis wurde eine Abgrenzungsvereinbarung verhandelt.
Ergebnis mit Wirkung
Das Start-up durfte den Namen mit einem unterscheidenden Zusatz weiter nutzen, eine Umstellungsfrist wurde vereinbart, die Kostenforderung deutlich reduziert.
Was dieser Fall zeigt
Eine Recherche vor der Anmeldung hätte den Konflikt vermieden. Wenn er da ist, ist eine Abgrenzungsvereinbarung oft besser als ein Prozess.
Typische Konstellationen aus der anwaltlichen Beratungspraxis, aufgebaut anhand bekannter Muster aus dem Gemeinnützigkeitsrecht. Konkrete Folgen hängen vom Einzelfall ab.
Wird die Marke nur für einen Teil der tatsächlich angebotenen Waren und Dienstleistungen eingetragen, entstehen Schutzlücken.
Wird eine Marke nach Ablauf der Benutzungsschonfrist von fünf Jahren nicht ernsthaft benutzt, kann sie angegriffen und gelöscht werden.
Wer jüngere, ähnliche Anmeldungen nicht bemerkt, verpasst die Widerspruchsfrist. Danach ist nur noch ein aufwendigeres Verfahren möglich.
Eine Marke ist ein Vermögenswert, der lizenziert, übertragen und bewertet werden kann. Wir verbinden die markenrechtliche Beratung mit Steuerberatung und Wirtschaftsprüfung im selben Haus.
Recht, Steuerberatung und Wirtschaftsprüfung arbeiten zusammen, ohne Informationsverlust.
Deutsche Marke, Unionsmarke und internationale Registrierung.
Wir verteidigen Ihre Marke in jeder Phase.
mit klarer Einordnung und nächstem Schritt.
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Ohne Beanstandungen wird eine deutsche Marke häufig innerhalb einiger Monate eingetragen. Mit einem Antrag auf beschleunigte Prüfung geht es schneller. Nach der Veröffentlichung läuft eine dreimonatige Widerspruchsfrist für Inhaber älterer Marken.
Eine eingetragene Marke ist zehn Jahre ab dem Anmeldetag geschützt und kann gegen Gebühr beliebig oft um jeweils zehn Jahre verlängert werden.
Die Wortmarke schützt den Namen unabhängig von Schrift und Gestaltung. Die Bildmarke schützt ein Logo, die Wort-Bildmarke die Kombination aus beidem. Oft ist die Wortmarke der breiteste Schutz.
Die Frist beachten, die vorgefertigte Unterlassungserklärung nicht ungeprüft unterschreiben und die Ansprüche prüfen lassen. Oft ist die ältere Marke angreifbar, die Forderung überhöht oder eine Abgrenzungsvereinbarung möglich.
Einzelheiten zu den Kosten besprechen Sie vorab mit Ihrer Ansprechpartnerin oder Ihrem Ansprechpartner. Der Stundensatz liegt grundsätzlich bei 230 bis 350 €; je nach Mandat sind auch Pauschalen oder eine Abrechnung nach RVG möglich. Alle Leistungen zzgl. USt. Für Recherche und Anmeldung erstellen wir auf Wunsch ein Angebot, die Amtsgebühren kommen hinzu.
Sie planen eine neue Marke oder haben eine Abmahnung erhalten? Wir geben Ihnen innerhalb von 24 Stunden Rückmeldung. Sprechen Sie uns an, bevor Sie investieren.
Honorarrahmen danach: 230 bis 350 € pro Stunde.
* Alle Honorare verstehen sich zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer.