Für Unternehmen, Entwickler und Erfinder, deren Wettbewerbsvorteil in Technik steckt. Schutz sichern, Anmeldung begleiten, Verletzungen abwehren. Im Patent-, Gebrauchsmuster- und Designrecht.
Rechtslage klären, Optionen mit Vor- und Nachteilen, nächster Schritt. Rückmeldung in 24 Stunden.
gemeinsam mit der Westprüfung-Gruppe
Mitglied im HLB-Netzwerk (international aufgestellt)
4 Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, ein Wirtschaftsprüfer und ein Steuerberater
Im Erstgespräch klären wir, ob Ihre Erfindung schutzfähig ist und was bis zur Anmeldung zu beachten ist. Wer seine Erfindung vorher auf einer Messe zeigt, riskiert den Verlust der Neuheit.
Jede neue technische Erfindung verdient es, sorgfältig geschützt zu werden. Das Patent räumt dem Inhaber ein zeitlich begrenztes Ausschließlichkeitsrecht ein und untersagt Dritten, die Erfindung ohne Erlaubnis zu nutzen. Rechtsanwalt Torsten Höcker (Fachkraft für Datenschutz, DEKRA-zertifiziert) berät Sie bei allen rechtlichen Fragen rund um das Patentrecht und begleitet Sie durch das Anmeldeverfahren.
Darüber hinaus helfen wir Ihnen, Ihre Patentrechte zu verteidigen, und beraten bei Streitigkeiten über Patentverletzungen. Auch im Gebrauchsmuster- und Designrecht erhalten Sie bei uns anwaltliche Unterstützung.
Rechtsanwalt · Fachkraft für Datenschutz (DEKRA-zertifiziert)
Gewerblicher Rechtsschutz: Marken, Patente, Wettbewerb & Medien
Ein Patent wird für technische Erfindungen erteilt, die neu sind, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sind. Neu bedeutet: Die Erfindung darf vor dem Anmeldetag nirgendwo öffentlich bekannt gewesen sein, auch nicht durch den Erfinder selbst.
Geschäftsideen, reine Software oder mathematische Methoden sind als solche nicht patentfähig. Wir prüfen mit Ihnen, ob ein Patent, ein Gebrauchsmuster oder ein anderes Schutzrecht in Frage kommt.
Die Beratung reicht von der ersten Idee bis zur Verteidigung vor Gericht.
Patent oder Gebrauchsmuster?
Prüfung der Schutzfähigkeit und Wahl des passenden Schutzrechts.
Verfahren
Begleitung der Anmeldung von Patenten, Gebrauchsmustern und Designs durch das gesamte Verfahren.
Verwertung
Lizenz-, Kauf- und Entwicklungsverträge über Schutzrechte und Know-how.
Durchsetzung
Gerichtliche und außergerichtliche Verteidigung Ihrer Schutzrechte und Abwehr fremder Ansprüche.
Für den Schutz der äußeren Gestaltung, von Namen und Logos siehe Gewerblicher Rechtsschutz und Markenrecht.
Beide Schutzrechte schützen technische Erfindungen, unterscheiden sich aber in Verfahren, Dauer und Reichweite.
Wird vom Patentamt inhaltlich geprüft und gilt bis zu 20 Jahre. Es schützt auch Verfahren. Das Erteilungsverfahren dauert länger, der Schutz ist dafür besonders belastbar.
Wird ohne Sachprüfung eingetragen und ist innerhalb weniger Wochen verfügbar. Es gilt höchstens zehn Jahre und schützt keine Verfahren. Oft sinnvoll als schnelle Ergänzung zur Patentanmeldung.
Praxisbeispiel
Gießen · Mittelhessen
Beispiel · typisches Szenario
Ausgangslage
Ein Ingenieur eines Maschinenbauunternehmens hatte eine Verbesserung entwickelt, die das Unternehmen in einer neuen Produktlinie einsetzte. Eine formale Erfindungsmeldung und Inanspruchnahme hatte es nicht gegeben. Nach seinem Wechsel zu einem Wettbewerber verlangte er eine Vergütung und stellte die Rechte des Unternehmens in Frage.
Was der Mandant befürchtete
Die Geschäftsführung befürchtete, die Rechte an der Erfindung zu verlieren oder sie mit einem Wettbewerber teilen zu müssen.
Vorgehen
Wir prüften die Abläufe nach dem Arbeitnehmererfindungsgesetz, rekonstruierten die Entwicklungsdokumentation und bewerteten den Vergütungsanspruch. Parallel wurde die Patentanmeldung gesichert.
Ergebnis mit Wirkung
Die Rechte an der Erfindung blieben beim Unternehmen, mit dem ehemaligen Mitarbeiter wurde eine angemessene Vergütung vereinbart. Das Unternehmen führte ein klares Meldeverfahren für Erfindungen ein.
Was dieser Fall zeigt
Arbeitnehmererfindungen brauchen ein geordnetes Verfahren. Wer Meldung und Vergütung früh regelt, vermeidet spätere Streitigkeiten.
Typische Konstellationen aus der anwaltlichen Beratungspraxis, aufgebaut anhand bekannter Muster aus dem Gemeinnützigkeitsrecht. Konkrete Folgen hängen vom Einzelfall ab.
Erfindungen von Mitarbeitern unterliegen dem Arbeitnehmererfindungsgesetz. Meldung, Inanspruchnahme und Vergütung sollten verbindlich geregelt sein.
Neben dem deutschen Patent kommen das europäische Patent und das Einheitspatent mit dem Einheitlichen Patentgericht in Betracht. Die Wahl hängt von Ihren Märkten ab.
Bis zur Anmeldung muss die Erfindung vertraulich bleiben. Geheimhaltungsvereinbarungen mit Partnern und Lieferanten schützen die Neuheit.
Patente sind Vermögenswerte, die lizenziert, bilanziert und versteuert werden. Wir verbinden die patentrechtliche Beratung mit Steuerberatung und Wirtschaftsprüfung im selben Haus.
Recht, Steuerberatung und Wirtschaftsprüfung arbeiten zusammen, ohne Informationsverlust.
Der passende Schutz für jede Art von Innovation.
Wir verteidigen Ihre Schutzrechte in jeder Phase.
mit klarer Einordnung und nächstem Schritt.
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Ein Patent kann bis zu 20 Jahre ab dem Anmeldetag aufrechterhalten werden. Voraussetzung ist, dass die jährlichen Gebühren bezahlt werden. Für bestimmte Arzneimittel und Pflanzenschutzmittel ist eine Verlängerung möglich.
Davon raten wir ab. Jede Veröffentlichung vor dem Anmeldetag, etwa auf einer Messe, im Internet oder in einem Fachartikel, kann die Neuheit zerstören. Gespräche mit Partnern sollten nur unter Geheimhaltungsvereinbarung geführt werden.
Software als solche ist nicht patentfähig. Eine computerimplementierte Erfindung kann aber geschützt werden, wenn sie ein technisches Problem mit technischen Mitteln löst. Software selbst ist zudem urheberrechtlich geschützt.
Diensterfindungen müssen dem Arbeitgeber gemeldet werden. Gibt der Arbeitgeber sie nicht innerhalb von vier Monaten frei, gilt sie als in Anspruch genommen. Der Mitarbeiter hat dann Anspruch auf eine angemessene Vergütung.
Einzelheiten zu den Kosten besprechen Sie vorab mit Ihrer Ansprechpartnerin oder Ihrem Ansprechpartner. Der Stundensatz liegt grundsätzlich bei 230 bis 350 €; je nach Mandat sind auch Pauschalen oder eine Abrechnung nach RVG möglich. Alle Leistungen zzgl. USt. Für Anmeldeverfahren erstellen wir auf Wunsch ein Angebot, Amtsgebühren kommen hinzu.
Sie haben eine Erfindung entwickelt oder einen Vorwurf der Patentverletzung erhalten? Wir geben Ihnen innerhalb von 24 Stunden Rückmeldung. Sprechen Sie uns vor der ersten Veröffentlichung an.
Honorarrahmen danach: 230 bis 350 € pro Stunde.
* Alle Honorare verstehen sich zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer.