Für Vorstände eingetragener und nicht eingetragener Vereine, die ehrenamtlich Verantwortung tragen und rechtlich abgesichert sein wollen. Satzung gestalten, Beschlüsse absichern, Haftung begrenzen. Von der Gründung bis zur Auflösung.
Rechtslage klären, Optionen mit Vor- und Nachteilen, nächster Schritt. Rückmeldung in 24 Stunden.
gemeinsam mit der Westprüfung-Gruppe
Mitglied im HLB-Netzwerk (international aufgestellt)
4 Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, ein Wirtschaftsprüfer und ein Steuerberater
Im Erstgespräch klären wir, wo Ihr Verein steht: Satzung, anstehende Beschlüsse, Haftungsfragen. Ein fehlerhaft gefasster Beschluss lässt sich nur mit Aufwand heilen.
Seit vielen Jahren sind wir für Vereine anwaltlich tätig und verfügen über langjährige, praxisgerechte Erfahrung. Vereinsrecht berührt fast immer auch steuerliche Fragen, etwa bei der Gemeinnützigkeit oder einem wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb. Wir bündeln beides: Alessa Niedziella als Rechtsanwältin, Erik Spielmann als Fachanwalt für Steuerrecht, Sven Abel als Steuerberater und Axel Becker als Wirtschaftsprüfer und Steuerberater.
So werden Satzung, Beschlüsse und steuerliche Anforderungen in einem Schritt abgestimmt. Auch vor Gericht vertreten wir Ihren Verein, wenn es zu einer rechtlichen Auseinandersetzung kommt.
Rechtsanwältin und Rechtsanwalt
gemeinsam mit Steuerberatung und Wirtschaftsprüfung im Haus
Viele Vorstände übernehmen ihr Amt aus Überzeugung und ohne juristische Vorkenntnisse. Das Vereinsrecht im BGB ist kurz, die Satzung regelt den Rest. Genau dort entstehen die meisten Probleme: veraltete Klauseln, unklare Zuständigkeiten, fehlerhafte Einladungen zur Mitgliederversammlung.
Wir begleiten Vereine von der Gründung über Satzungsänderungen und Haftungsfragen bis zur gerichtlichen Vertretung, damit Sie sich auf die eigentliche Vereinsarbeit konzentrieren können.
Die Beratung richtet sich nach dem Lebenszyklus Ihres Vereins. Jede Phase hat eigene rechtliche Schwerpunkte.
Satzung & Eintragung
Maßgeschneiderte Satzung, Gründungsversammlung und Anmeldung zum Vereinsregister.
Vorstand & Versammlung
Einberufung, Beschlussfassung, Protokolle, Geschäftsordnungen und Ordnungen.
Satzungsänderung
Anpassung an neue Aufgaben, Ausgliederung in eine Gesellschaft, Verschmelzung von Vereinen.
Streit & Auflösung
Vereinsausschluss, Anfechtung von Beschlüssen, Auflösung und Liquidation.
Für gemeinnützige Vereine stimmen wir jede Änderung mit den Anforderungen des Gemeinnützigkeitsrechts ab, damit die Steuerbegünstigung erhalten bleibt.
Der Vorstand vertritt den Verein und haftet bei Pflichtverletzungen grundsätzlich gegenüber dem Verein. Für ehrenamtliche Vorstände sieht das Gesetz eine Haftungserleichterung vor.
Ehrenamtliche oder nur gering vergütete Vorstandsmitglieder haften nach § 31a BGB in der Regel nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Die Satzung kann den Rahmen weiter konkretisieren.
Bei steuerlichen Pflichten, Sozialversicherungsbeiträgen oder Insolvenzreife kann der Vorstand auch persönlich in Anspruch genommen werden. Klare Zuständigkeiten und eine D&O-Versicherung reduzieren das Risiko.
Praxisbeispiel
Gießen · Mittelhessen
Beispiel · typisches Szenario
Ausgangslage
Ein Kulturverein beschloss eine Satzungsänderung, um einen neuen Vereinszweck aufzunehmen. Mehrere Mitglieder hielten die Einladung für fehlerhaft und kündigten an, den Beschluss gerichtlich anzugreifen.
Was der Mandant befürchtete
Der Vorstand befürchtete, dass die Eintragung ins Vereinsregister scheitert, ein Prozess die Vereinsarbeit lähmt und die Gemeinnützigkeit durch den neuen Zweck gefährdet ist.
Vorgehen
Wir prüften Einladung, Tagesordnung und Mehrheiten anhand von Satzung und BGB. Der neue Zweck wurde gemeinnützigkeitsrechtlich abgestimmt, eine neue Mitgliederversammlung wurde formal korrekt einberufen und der Beschluss bestätigt.
Ergebnis mit Wirkung
Der bestätigte Beschluss wurde eingetragen, die Anfechtung wurde nicht weiterverfolgt. Die Gemeinnützigkeit blieb erhalten.
Was dieser Fall zeigt
Formfehler bei der Einberufung sind der häufigste Angriffspunkt. Eine saubere Vorbereitung ist günstiger als jede spätere Heilung.
Typische Konstellationen aus der anwaltlichen Beratungspraxis, aufgebaut anhand bekannter Muster aus dem Gemeinnützigkeitsrecht. Konkrete Folgen hängen vom Einzelfall ab.
Mit der Eintragung im Vereinsregister wird der Verein rechtsfähig und haftet grundsätzlich mit seinem Vereinsvermögen. Für die Eintragung sollen mindestens sieben Mitglieder an der Gründung beteiligt sein.
Er ist schnell gegründet, birgt aber Haftungsrisiken für die handelnden Personen. Für Vereine mit Vermögen, Personal oder Verträgen empfehlen wir in der Regel die Eintragung.
Für die Steuerbegünstigung muss die Satzung den Vorgaben der Abgabenordnung entsprechen. Wir prüfen Satzung und tatsächliche Geschäftsführung gemeinsam.
Satzungsrecht, Steuerrecht, Haftungsfragen und wirtschaftliche Planung greifen im Verein ineinander. Wir bündeln Anwälte, Fachanwalt für Steuerrecht, Steuerberater und Wirtschaftsprüfer im selben Haus. So werden vereinsrechtliche und steuerliche Fragen in einem Schritt geklärt.
Recht, Steuerberatung und Wirtschaftsprüfung arbeiten zusammen, ohne Informationsverlust.
Satzung, Gründungsversammlung und Eintragung aus einer Hand.
Wir vertreten Ihren Verein auch in streitigen Auseinandersetzungen.
mit klarer Einordnung und nächstem Schritt.
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Für die Eintragung in das Vereinsregister sollen mindestens sieben Mitglieder die Satzung unterzeichnen. Nach der Eintragung darf die Zahl auf drei sinken, darunter entzieht das Amtsgericht dem Verein die Rechtsfähigkeit.
Nach dem Gesetz ist eine Mehrheit von drei Vierteln der abgegebenen Stimmen erforderlich, für eine Zweckänderung grundsätzlich die Zustimmung aller Mitglieder. Die Satzung kann abweichende Regeln vorsehen. Wirksam wird die Änderung erst mit der Eintragung.
Ehrenamtliche oder gering vergütete Vorstände haften dem Verein gegenüber in der Regel nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Gegenüber Finanzamt und Sozialversicherung kann aber eine persönliche Haftung entstehen. Eine klare Aufgabenverteilung und eine passende Versicherung helfen.
Ja, wenn die Satzung einen Ausschlussgrund und ein Verfahren vorsieht. Das Mitglied muss angehört werden, und der Beschluss muss dem satzungsmäßigen Verfahren folgen. Fehler führen häufig dazu, dass Gerichte den Ausschluss aufheben.
Einzelheiten zu den Kosten besprechen Sie vorab mit Ihrer Ansprechpartnerin oder Ihrem Ansprechpartner. Der Stundensatz liegt grundsätzlich bei 230 bis 350 €; je nach Mandat sind auch Pauschalen oder eine Abrechnung nach RVG möglich. Alle Leistungen zzgl. USt. Für Satzungsprojekte erstellen wir auf Wunsch ein Angebot.
Sie planen eine Gründung, eine Satzungsänderung oder haben einen Konflikt im Verein? Wir geben Ihnen innerhalb von 24 Stunden Rückmeldung. Sprechen Sie uns vor der nächsten Mitgliederversammlung an.
Honorarrahmen danach: 230 bis 350 € pro Stunde.
* Alle Honorare verstehen sich zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer.