Anwalt für gewerblichen Rechtsschutz in Gießen und Umgebung

Marken, Erfindungen und Designs schützen, bevor andere davon profitieren.

Für Unternehmen, deren Wert in Namen, Produkten, Technik und Gestaltung steckt. Schutzrechte sichern, Verletzungen abwehren, Lizenzen gestalten. Im Marken-, Patent-, Design- und Wettbewerbsrecht.

Rechtslage klären, Optionen mit Vor- und Nachteilen, nächster Schritt. Rückmeldung in 24 Stunden.

40+
Fachleute

gemeinsam mit der Westprüfung-Gruppe

HLB
Netzwerk

Mitglied im HLB-Netzwerk (international aufgestellt)

6
Berufsträger

4 Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, ein Wirtschaftsprüfer und ein Steuerberater

Kanzlei
seit 2018
Ihr gewünschtes Ergebnis

Ihr geistiges Eigentum ist geschützt und durchsetzbar.

Inhaltsverzeichnis
Schneller Win

Erst schützen, dann veröffentlichen.

Im Erstgespräch klären wir, welche Schutzrechte für Ihr Produkt oder Ihre Marke in Frage kommen und welche Risiken bestehen. Eine veröffentlichte Erfindung ist nicht mehr neu und kann nicht mehr patentiert werden.

Ihr Ansprechpartner und das Team

Gewerblicher Rechtsschutz aus einer Hand.

Der gewerbliche Rechtsschutz beschäftigt sich mit Immaterialgütern, also dem geistigen Eigentum und der geistigen Leistung. International wird er als Intellectual Property Law, kurz IP-Law, bezeichnet. Rechtsanwalt Torsten Höcker (Fachkraft für Datenschutz, DEKRA-zertifiziert) berät Sie in allen relevanten Rechtsgebieten des gewerblichen Rechtsschutzes, insbesondere im Patentrecht, Markenrecht und Wettbewerbsrecht.

Fragen zur Bilanzierung und Besteuerung von Schutzrechten und Lizenzen klären wir gemeinsam mit den Steuerberatern und Wirtschaftsprüfern im Haus.

Torsten Höcker

Rechtsanwalt · Fachkraft für Datenschutz (DEKRA-zertifiziert)
Gewerblicher Rechtsschutz: Marken, Patente, Wettbewerb & Medien

Was gewerblicher Rechtsschutz umfasst

Schutz für alles, was Ihr Unternehmen unverwechselbar macht.

Zum gewerblichen Rechtsschutz gehören das Marken- und Kennzeichenrecht, das Patent- und Gebrauchsmusterrecht, das Designrecht sowie das Wettbewerbsrecht. Jedes dieser Rechte schützt einen anderen Wert: den Namen, die Technik, die Gestaltung oder den fairen Wettbewerb.

Wir beraten bei der Anmeldung und Pflege von Schutzrechten, verteidigen sie gerichtlich und außergerichtlich und gestalten Verträge über den Erwerb und Verkauf von Lizenzen.

Die Schutzrechte im Überblick

Vier Rechte, vier Schutzbereiche.

Welches Schutzrecht passt, hängt davon ab, was geschützt werden soll.

Marke

Name & Logo

Schützt Kennzeichen von Waren und Dienstleistungen, zehn Jahre, beliebig verlängerbar. Mehr unter Markenrecht.

Patent

Technische Erfindung

Schützt neue, erfinderische und gewerblich anwendbare Technik, bis zu 20 Jahre. Mehr unter Patentrecht.

Gebrauchsmuster

Kleines Patent

Schneller Schutz technischer Erfindungen ohne Sachprüfung, bis zu zehn Jahre.

Design

Äußere Gestaltung

Schützt die Erscheinungsform eines Produkts, bis zu 25 Jahre.

Neben den eingetragenen Schutzrechten schützt das Wettbewerbsrecht vor Nachahmung und unlauteren Geschäftspraktiken.

Anmeldung oder Verteidigung?

Zwei Seiten derselben Beratung.

Die meisten Mandate im gewerblichen Rechtsschutz beginnen entweder mit einer Anmeldung oder mit einem Konflikt.

Schutzrechte aufbauen

Recherche nach älteren Rechten, Anmeldung von Marken, Patenten, Gebrauchsmustern und Designs, Löschung und Übertragung von Marken sowie die Pflege des Portfolios.

Schutzrechte durchsetzen

Gestaltung individueller Abmahnungen und Unterlassungserklärungen, einstweilige Verfügungen und Klagen. Ebenso die Abwehr unberechtigter Ansprüche gegen Ihr Unternehmen.

Ein Fall aus der Praxis

Produkt kopiert, Marke angegriffen.

Symbolbild Mandant: Geschäftsführer eines Unternehmens aus Gießen – Fallstudie Westprüfung Rechtsanwälte

Praxisbeispiel

Gießen · Mittelhessen

Beispiel · typisches Szenario

Wettbewerber bietet Nachbau unter ähnlichem Namen an

Ausgangslage

Ein mittelständischer Hersteller stellte fest, dass ein Wettbewerber ein nahezu identisches Produkt unter einem sehr ähnlichen Namen im Online-Handel anbot. Eine eigene Marke war eingetragen, ein Design nicht.

Was der Mandant befürchtete

Die Geschäftsführung befürchtete Umsatzverluste und eine Verwässerung der eigenen Marke, war aber unsicher, ob ohne Designschutz überhaupt Ansprüche bestehen.

Vorgehen

Wir prüften die Ansprüche aus Markenrecht und wettbewerbsrechtlichem Nachahmungsschutz, sicherten die Beweise und mahnten den Wettbewerber ab. Parallel wurde ein Design für die nächste Produktgeneration angemeldet.

Ergebnis mit Wirkung

Der Wettbewerber gab eine strafbewehrte Unterlassungserklärung ab und nahm das Produkt vom Markt. Die Abmahnkosten wurden erstattet.

Was dieser Fall zeigt

Mehrere Schutzrechte ergänzen sich. Wer Marke und Design kombiniert, hat im Konfliktfall deutlich mehr Argumente.

Typische Konstellationen aus der anwaltlichen Beratungspraxis, aufgebaut anhand bekannter Muster aus dem Gemeinnützigkeitsrecht. Konkrete Folgen hängen vom Einzelfall ab.

Weitere Themen im gewerblichen Rechtsschutz

Wo Schutzrechte im Alltag eine Rolle spielen.

Lizenzverträge

Wer Schutzrechte nutzt oder anderen zur Nutzung überlässt, braucht klare Regeln zu Umfang, Gebiet, Vergütung und Laufzeit.

Arbeitnehmererfindungen

Erfindungen von Mitarbeitern unterliegen besonderen gesetzlichen Regeln. Meldung, Inanspruchnahme und Vergütung sollten im Unternehmen geregelt sein.

Medien und Urheberrecht

Texte, Bilder und Software sind urheberrechtlich geschützt. Mehr unter Medienrecht und Urheberrecht.

So arbeiten wir im gewerblichen Rechtsschutz

Vier Perspektiven unter einem Dach.

Schutzrechte haben einen wirtschaftlichen Wert, der bilanziert, lizenziert und versteuert wird. Wir verbinden die rechtliche Beratung mit Steuerberatung und Wirtschaftsprüfung im selben Haus.

Vier Perspektiven im Haus

Recht, Steuerberatung und Wirtschaftsprüfung arbeiten zusammen, ohne Informationsverlust.

Alle Schutzrechte

Marke, Patent, Gebrauchsmuster, Design und Wettbewerb aus einer Hand.

Gerichtlich und außergerichtlich

Wir verteidigen Ihre Schutzrechte in jeder Phase.

Rückmeldung in 24 Stunden

mit klarer Einordnung und nächstem Schritt.

Häufige Fragen zum gewerblichen Rechtsschutz

Was Unternehmen am häufigsten fragen.

Zum gewerblichen Rechtsschutz zählen Markenrecht, Patentrecht, Gebrauchsmusterrecht, Designrecht und Wettbewerbsrecht. Das Urheberrecht wird oft im Zusammenhang behandelt, gehört systematisch aber nicht dazu.

Eine Marke ist zehn Jahre geschützt und kann beliebig oft verlängert werden. Ein Patent schützt bis zu 20 Jahre, ein Gebrauchsmuster bis zu zehn Jahre, ein eingetragenes Design bis zu 25 Jahre.

Beide schützen technische Erfindungen. Das Patent wird inhaltlich geprüft und gilt länger. Das Gebrauchsmuster wird ohne Sachprüfung eingetragen, ist schneller verfügbar, schützt aber keine Verfahren und läuft höchstens zehn Jahre.

Fristen ernst nehmen, nichts vorschnell unterschreiben und die Abmahnung prüfen lassen. Oft ist die geforderte Unterlassungserklärung zu weit gefasst oder die Forderung überhöht. Eine modifizierte Erklärung kann eine einstweilige Verfügung vermeiden.

Einzelheiten zu den Kosten besprechen Sie vorab mit Ihrer Ansprechpartnerin oder Ihrem Ansprechpartner. Der Stundensatz liegt grundsätzlich bei 230 bis 350 €; je nach Mandat sind auch Pauschalen oder eine Abrechnung nach RVG möglich. Alle Leistungen zzgl. USt. Für Anmeldungen und Portfolios erstellen wir auf Wunsch ein Angebot.

Ihr geistiges Eigentum, wirksam geschützt.

Sie wollen eine Marke, Erfindung oder ein Design schützen oder haben eine Abmahnung erhalten? Wir geben Ihnen innerhalb von 24 Stunden Rückmeldung.

Honorarrahmen danach: 230 bis 350 € pro Stunde.

* Alle Honorare verstehen sich zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer.