Anwalt für Patentrecht in Gießen und Umgebung

Technische Erfindungen schützen und verteidigen, bevor ein Wettbewerber sie nutzt.

Für Unternehmen, Entwickler und Erfinder, deren Wettbewerbsvorteil in Technik steckt. Schutz sichern, Anmeldung begleiten, Verletzungen abwehren. Im Patent-, Gebrauchsmuster- und Designrecht.

Rechtslage klären, Optionen mit Vor- und Nachteilen, nächster Schritt. Rückmeldung in 24 Stunden.

40+
Fachleute

gemeinsam mit der Westprüfung-Gruppe

HLB
Netzwerk

Mitglied im HLB-Netzwerk (international aufgestellt)

6
Berufsträger

4 Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, ein Wirtschaftsprüfer und ein Steuerberater

Kanzlei
seit 2018
Ihr gewünschtes Ergebnis

Ihre Erfindung ist geschützt und wirtschaftlich nutzbar.

Inhaltsverzeichnis
Schneller Win

Erst schützen, dann zeigen.

Im Erstgespräch klären wir, ob Ihre Erfindung schutzfähig ist und was bis zur Anmeldung zu beachten ist. Wer seine Erfindung vorher auf einer Messe zeigt, riskiert den Verlust der Neuheit.

Ihr Ansprechpartner und das Team

Patentrecht mit Blick auf den wirtschaftlichen Wert.

Jede neue technische Erfindung verdient es, sorgfältig geschützt zu werden. Das Patent räumt dem Inhaber ein zeitlich begrenztes Ausschließlichkeitsrecht ein und untersagt Dritten, die Erfindung ohne Erlaubnis zu nutzen. Rechtsanwalt Torsten Höcker (Fachkraft für Datenschutz, DEKRA-zertifiziert) berät Sie bei allen rechtlichen Fragen rund um das Patentrecht und begleitet Sie durch das Anmeldeverfahren.

Darüber hinaus helfen wir Ihnen, Ihre Patentrechte zu verteidigen, und beraten bei Streitigkeiten über Patentverletzungen. Auch im Gebrauchsmuster- und Designrecht erhalten Sie bei uns anwaltliche Unterstützung.

Torsten Höcker

Rechtsanwalt · Fachkraft für Datenschutz (DEKRA-zertifiziert)
Gewerblicher Rechtsschutz: Marken, Patente, Wettbewerb & Medien

Wann eine Erfindung patentfähig ist

Neu, erfinderisch, gewerblich anwendbar.

Ein Patent wird für technische Erfindungen erteilt, die neu sind, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sind. Neu bedeutet: Die Erfindung darf vor dem Anmeldetag nirgendwo öffentlich bekannt gewesen sein, auch nicht durch den Erfinder selbst.

Geschäftsideen, reine Software oder mathematische Methoden sind als solche nicht patentfähig. Wir prüfen mit Ihnen, ob ein Patent, ein Gebrauchsmuster oder ein anderes Schutzrecht in Frage kommt.

Unsere Leistungen im Patentrecht

Vier Bereiche, ein Ansprechpartner.

Die Beratung reicht von der ersten Idee bis zur Verteidigung vor Gericht.

Schutzstrategie

Patent oder Gebrauchsmuster?

Prüfung der Schutzfähigkeit und Wahl des passenden Schutzrechts.

Anmeldung

Verfahren

Begleitung der Anmeldung von Patenten, Gebrauchsmustern und Designs durch das gesamte Verfahren.

Lizenzen & Verträge

Verwertung

Lizenz-, Kauf- und Entwicklungsverträge über Schutzrechte und Know-how.

Verletzung & Streit

Durchsetzung

Gerichtliche und außergerichtliche Verteidigung Ihrer Schutzrechte und Abwehr fremder Ansprüche.

Für den Schutz der äußeren Gestaltung, von Namen und Logos siehe Gewerblicher Rechtsschutz und Markenrecht.

Patent oder Gebrauchsmuster?

Zwei Wege zum technischen Schutz.

Beide Schutzrechte schützen technische Erfindungen, unterscheiden sich aber in Verfahren, Dauer und Reichweite.

Patent

Wird vom Patentamt inhaltlich geprüft und gilt bis zu 20 Jahre. Es schützt auch Verfahren. Das Erteilungsverfahren dauert länger, der Schutz ist dafür besonders belastbar.

Gebrauchsmuster

Wird ohne Sachprüfung eingetragen und ist innerhalb weniger Wochen verfügbar. Es gilt höchstens zehn Jahre und schützt keine Verfahren. Oft sinnvoll als schnelle Ergänzung zur Patentanmeldung.

Ein Fall aus der Praxis

Erfindung eines Mitarbeiters.

Symbolbild Mandant: Unternehmer vor der Unternehmensnachfolge in Mittelhessen – Fallstudie Westprüfung

Praxisbeispiel

Gießen · Mittelhessen

Beispiel · typisches Szenario

Entwickler verlangt Vergütung für seine Erfindung

Ausgangslage

Ein Ingenieur eines Maschinenbauunternehmens hatte eine Verbesserung entwickelt, die das Unternehmen in einer neuen Produktlinie einsetzte. Eine formale Erfindungsmeldung und Inanspruchnahme hatte es nicht gegeben. Nach seinem Wechsel zu einem Wettbewerber verlangte er eine Vergütung und stellte die Rechte des Unternehmens in Frage.

Was der Mandant befürchtete

Die Geschäftsführung befürchtete, die Rechte an der Erfindung zu verlieren oder sie mit einem Wettbewerber teilen zu müssen.

Vorgehen

Wir prüften die Abläufe nach dem Arbeitnehmererfindungsgesetz, rekonstruierten die Entwicklungsdokumentation und bewerteten den Vergütungsanspruch. Parallel wurde die Patentanmeldung gesichert.

Ergebnis mit Wirkung

Die Rechte an der Erfindung blieben beim Unternehmen, mit dem ehemaligen Mitarbeiter wurde eine angemessene Vergütung vereinbart. Das Unternehmen führte ein klares Meldeverfahren für Erfindungen ein.

Was dieser Fall zeigt

Arbeitnehmererfindungen brauchen ein geordnetes Verfahren. Wer Meldung und Vergütung früh regelt, vermeidet spätere Streitigkeiten.

Typische Konstellationen aus der anwaltlichen Beratungspraxis, aufgebaut anhand bekannter Muster aus dem Gemeinnützigkeitsrecht. Konkrete Folgen hängen vom Einzelfall ab.

Besondere Themen im Patentrecht

Was Unternehmen zusätzlich beachten sollten.

Arbeitnehmererfindungen

Erfindungen von Mitarbeitern unterliegen dem Arbeitnehmererfindungsgesetz. Meldung, Inanspruchnahme und Vergütung sollten verbindlich geregelt sein.

Europäischer Schutz

Neben dem deutschen Patent kommen das europäische Patent und das Einheitspatent mit dem Einheitlichen Patentgericht in Betracht. Die Wahl hängt von Ihren Märkten ab.

Geheimhaltung

Bis zur Anmeldung muss die Erfindung vertraulich bleiben. Geheimhaltungsvereinbarungen mit Partnern und Lieferanten schützen die Neuheit.

So arbeiten wir im Patentrecht

Vier Perspektiven unter einem Dach.

Patente sind Vermögenswerte, die lizenziert, bilanziert und versteuert werden. Wir verbinden die patentrechtliche Beratung mit Steuerberatung und Wirtschaftsprüfung im selben Haus.

Vier Perspektiven im Haus

Recht, Steuerberatung und Wirtschaftsprüfung arbeiten zusammen, ohne Informationsverlust.

Patent, Gebrauchsmuster, Design

Der passende Schutz für jede Art von Innovation.

Gerichtlich und außergerichtlich

Wir verteidigen Ihre Schutzrechte in jeder Phase.

Rückmeldung in 24 Stunden

mit klarer Einordnung und nächstem Schritt.

Häufige Fragen zum Patentrecht

Was Erfinder und Unternehmen am häufigsten fragen.

Ein Patent kann bis zu 20 Jahre ab dem Anmeldetag aufrechterhalten werden. Voraussetzung ist, dass die jährlichen Gebühren bezahlt werden. Für bestimmte Arzneimittel und Pflanzenschutzmittel ist eine Verlängerung möglich.

Davon raten wir ab. Jede Veröffentlichung vor dem Anmeldetag, etwa auf einer Messe, im Internet oder in einem Fachartikel, kann die Neuheit zerstören. Gespräche mit Partnern sollten nur unter Geheimhaltungsvereinbarung geführt werden.

Software als solche ist nicht patentfähig. Eine computerimplementierte Erfindung kann aber geschützt werden, wenn sie ein technisches Problem mit technischen Mitteln löst. Software selbst ist zudem urheberrechtlich geschützt.

Diensterfindungen müssen dem Arbeitgeber gemeldet werden. Gibt der Arbeitgeber sie nicht innerhalb von vier Monaten frei, gilt sie als in Anspruch genommen. Der Mitarbeiter hat dann Anspruch auf eine angemessene Vergütung.

Einzelheiten zu den Kosten besprechen Sie vorab mit Ihrer Ansprechpartnerin oder Ihrem Ansprechpartner. Der Stundensatz liegt grundsätzlich bei 230 bis 350 €; je nach Mandat sind auch Pauschalen oder eine Abrechnung nach RVG möglich. Alle Leistungen zzgl. USt. Für Anmeldeverfahren erstellen wir auf Wunsch ein Angebot, Amtsgebühren kommen hinzu.

Ihre Erfindung, wirksam geschützt.

Sie haben eine Erfindung entwickelt oder einen Vorwurf der Patentverletzung erhalten? Wir geben Ihnen innerhalb von 24 Stunden Rückmeldung. Sprechen Sie uns vor der ersten Veröffentlichung an.

Honorarrahmen danach: 230 bis 350 € pro Stunde.

* Alle Honorare verstehen sich zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer.