Für Unternehmen, die werben, online verkaufen oder sich gegen unfaire Wettbewerber wehren wollen. Werbung prüfen, Abmahnungen abwehren, Rechte durchsetzen. Im Lauterkeitsrecht und im Kartellrecht.
Rechtslage klären, Optionen mit Vor- und Nachteilen, nächster Schritt. Rückmeldung in 24 Stunden.
gemeinsam mit der Westprüfung-Gruppe
Mitglied im HLB-Netzwerk (international aufgestellt)
4 Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, ein Wirtschaftsprüfer und ein Steuerberater
Im Erstgespräch prüfen wir die Abmahnung oder den Wettbewerbsverstoß und zeigen Ihre Optionen. Im Wettbewerbsrecht sind Fristen kurz, und für eine einstweilige Verfügung muss zügig gehandelt werden.
Das Wettbewerbsrecht umfasst das Recht gegen den unlauteren Wettbewerb und das Recht gegen Wettbewerbsbeschränkungen, auch Kartellrecht genannt. Rechtsanwalt Torsten Höcker (Fachkraft für Datenschutz, DEKRA-zertifiziert) hilft Ihnen, wenn Sie im Rahmen des Wettbewerbsrechts auf Unterlassung oder Schadensersatz in Anspruch genommen werden oder selbst gegen Wettbewerbsverstöße vorgehen möchten.
Wir beraten bei Abmahnungen, einstweiligen Verfügungen, Schadensersatzforderungen und Unterlassungsklagen und verteidigen Ihre Rechte gerichtlich wie außergerichtlich.
Rechtsanwalt · Fachkraft für Datenschutz (DEKRA-zertifiziert)
Gewerblicher Rechtsschutz: Marken, Patente, Wettbewerb & Medien
Das Recht des unlauteren Wettbewerbs (UWG) greift, wenn ein Marktteilnehmer unlauter handelt, etwa durch Irreführung, Täuschung, aggressive Geschäftspraktiken oder die Nachahmung fremder Produkte und Werbung. Das Kartellrecht (GWB) verbietet Absprachen und Verhaltensweisen, die den Wettbewerb beschränken, wie geheime Preis- oder Gebietsabsprachen.
Für mittelständische Unternehmen ist vor allem das UWG im Alltag relevant: bei Werbung, Online-Shops und im Umgang mit Wettbewerbern. Wir beraten präventiv und vertreten Sie im Konflikt.
Die Mandate im Wettbewerbsrecht lassen sich in vier Bereiche gliedern.
Prävention
Werbeaussagen, Preisangaben, Vergleiche, Rabattaktionen und Gewinnspiele vor dem Start.
Verteidigung
Prüfung von Abmahnungen, modifizierte Unterlassungserklärungen und Abwehr überhöhter Kosten.
Durchsetzung
Abmahnung, einstweilige Verfügung und Klage gegen unlautere Wettbewerber.
Kooperationen
Prüfung von Vertriebs-, Kooperations- und Lieferverträgen auf wettbewerbsbeschränkende Klauseln.
Geht es um Marken oder Designs, siehe Markenrecht und Gewerblicher Rechtsschutz.
Eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung setzt meist eine kurze Frist. Die richtige Reaktion entscheidet über Kosten und Risiko.
Frist notieren, den beanstandeten Verstoß prüfen und gegebenenfalls abstellen. Die beigefügte Unterlassungserklärung nicht ungeprüft unterschreiben, sie ist häufig zu weit gefasst.
Ist der Abmahnende überhaupt Mitbewerber? Liegt ein Verstoß vor? Ist die Abmahnung rechtsmissbräuchlich oder sind die Kosten überhöht? Für bestimmte Verstöße gegen Informationspflichten im Internet ist ein Kostenersatz durch Mitbewerber gesetzlich ausgeschlossen.
Praxisbeispiel
Gießen · Mittelhessen
Beispiel · typisches Szenario
Ausgangslage
Ein regionaler Händler stellte fest, dass ein Konkurrent online mit einem angeblichen Testsieg warb, der so nicht existierte. Kunden wanderten ab und verwiesen auf das vermeintlich bessere Testergebnis.
Was der Mandant befürchtete
Der Geschäftsführer befürchtete weitere Umsatzverluste und war unsicher, ob ein Vorgehen gegen den Konkurrenten hohe Kosten und einen langen Rechtsstreit auslöst.
Vorgehen
Wir sicherten die Werbung als Beweis, prüften die Angaben zum Test und mahnten den Wettbewerber zeitnah ab. Ein Antrag auf einstweilige Verfügung wurde für den Fall vorbereitet, dass keine Unterlassungserklärung abgegeben wird.
Ergebnis mit Wirkung
Der Wettbewerber gab eine strafbewehrte Unterlassungserklärung ab und entfernte die Werbung. Die Abmahnkosten wurden erstattet.
Was dieser Fall zeigt
Wer schnell handelt, kann Wettbewerbsverstöße oft ohne Gerichtsverfahren abstellen. Wer zu lange wartet, verliert die Möglichkeit einer einstweiligen Verfügung.
Typische Konstellationen aus der anwaltlichen Beratungspraxis, aufgebaut anhand bekannter Muster aus dem Gemeinnützigkeitsrecht. Konkrete Folgen hängen vom Einzelfall ab.
Falsche oder unklare Angaben zu Preis, Eigenschaften, Herkunft oder Testergebnissen. Auch Werbung mit Selbstverständlichkeiten kann irreführend sein.
Fehlende oder fehlerhafte Pflichtangaben wie Impressum, Grundpreise, Widerrufsbelehrung oder Angaben zu Lieferzeiten im Online-Handel.
Produkte, die fremde Gestaltung übernehmen und über die Herkunft täuschen, können auch ohne eingetragenes Schutzrecht unlauter sein.
Wettbewerbsrecht berührt Marken-, Medien- und Vertragsrecht. Wir bündeln diese Perspektiven im selben Haus und verbinden sie bei Bedarf mit Steuerberatung und Wirtschaftsprüfung.
Recht, Steuerberatung und Wirtschaftsprüfung arbeiten zusammen, ohne Informationsverlust.
Abmahnungen und Verfügungsanträge werden zügig vorbereitet.
Wir verteidigen Ihre Rechte in jeder Phase.
mit klarer Einordnung und nächstem Schritt.
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Nicht ungeprüft. Ist die Abmahnung berechtigt, vermeidet eine Unterlassungserklärung in der Regel ein Gerichtsverfahren. Die vorgefertigte Erklärung ist aber oft zu weit gefasst. Eine modifizierte Erklärung begrenzt das Risiko künftiger Vertragsstrafen.
Für eine einstweilige Verfügung muss die Sache dringlich sein. Viele Gerichte sehen die Dringlichkeit nur innerhalb von etwa einem Monat ab Kenntnis des Verstoßes als gegeben an. Wer länger wartet, muss den Weg über eine Klage gehen.
Eine Abmahnung ist missbräuchlich, wenn sie vor allem dazu dient, Gebühren zu erzeugen, etwa bei massenhaften Abmahnungen oder überhöhten Forderungen. Das Gesetz nennt dafür Anhaltspunkte. In diesem Fall bestehen keine Ansprüche, und der Abgemahnte kann seine Kosten ersetzt verlangen.
Ja. Absprachen über Preise, Gebiete oder Kunden sind unabhängig von der Unternehmensgröße verboten. Für Vertriebsverträge gibt es Ausnahmen, deren Voraussetzungen aber genau geprüft werden sollten.
Einzelheiten zu den Kosten besprechen Sie vorab mit Ihrer Ansprechpartnerin oder Ihrem Ansprechpartner. Der Stundensatz liegt grundsätzlich bei 230 bis 350 €; je nach Mandat sind auch Pauschalen oder eine Abrechnung nach RVG möglich. Alle Leistungen zzgl. USt. Bei berechtigten Abmahnungen sind die Kosten häufig vom Gegner zu erstatten.
Sie haben eine Abmahnung erhalten oder wollen gegen einen unfairen Wettbewerber vorgehen? Wir geben Ihnen innerhalb von 24 Stunden Rückmeldung. Warten Sie nicht, bis die Frist abläuft.
Honorarrahmen danach: 230 bis 350 € pro Stunde.
* Alle Honorare verstehen sich zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer.