Wir begleiten Unternehmen aus Mittelhessen und deutschlandweit bei allen Rechtsfragen rund um IT-Verträge, Softwarerecht, Cybersicherheit und digitale Regulierung. Torsten Höcker, Rechtsanwalt, Fachkraft für Datenschutz (DEKRA-zertifiziert) und Teilnehmer des Fachanwaltslehrgangs IT-Recht (2024), übernimmt Ihre Anfrage. Sie erhalten innerhalb von 24 Stunden eine Rückmeldung.
Erste Einschätzung im persönlichen Gespräch
gemeinsam mit der Westprüfung-Gruppe
Mitglied im HLB-Netzwerk (international aufgestellt)
4 Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, ein Wirtschaftsprüfer und ein Steuerberater
IT-Recht berührt heute nahezu jede unternehmerische Entscheidung: ob beim Kauf einer Branchensoftware, bei der Einführung eines neuen ERP-Systems, bei der Beauftragung externer Entwickler oder beim Aufbau digitaler Infrastruktur. Wer die rechtlichen Weichen früh richtig stellt, vermeidet später teure Streitigkeiten über gescheiterte Projekte, ungeklärte Nutzungsrechte oder persönliche Haftungsrisiken der Geschäftsführung.
Die meisten IT-Probleme entstehen nicht durch Technik, sondern durch Verträge, die zu früh unterschrieben und zu spät gelesen werden. Ein Softwareentwicklungsvertrag, der Abnahme, Vergütungsstufen, Nutzungsrechte und Haftung nicht klar regelt, wird zum Problem, sobald das Projekt ins Stocken gerät oder der Entwickler das Unternehmen verlässt. Wir prüfen und gestalten IT-Verträge so, dass Ihre Position als Auftraggeber belastbar ist.
Ein rechtlich sauberer IT-Vertrag braucht mehr als eine Leistungsbeschreibung. Zum Mindestinhalt gehören: präzise Abnahmeregelungen mit Fristen und Kriterien, gestufte Vergütungsmodelle, die Leistungsfortschritt voraussetzen, klare Nutzungsrechte an Code und Arbeitsergebnissen, Haftungsregelungen für Mängel und Projektverzögerungen sowie Regelungen für den Fall, dass das Projekt abgebrochen wird. Fehlt einer dieser Bausteine, entscheiden im Streit Richter über Fragen, die Sie vertraglich hätten klären können.
Die Haftungsfrage ist komplex, weil IT-Projekte selten an einem einzigen Punkt scheitern. Typisch ist ein Zusammentreffen von unzureichender Spezifikation, mangelnder Mitwirkung des Auftraggebers und unvollständiger Leistung des Entwicklers. Ob und in welchem Umfang ein Auftraggeber Ansprüche hat, hängt davon ab, was vertraglich vereinbart war, ob Abnahmepflichten verletzt wurden und welche Sorgfaltspflichten der jeweilige Teil getragen hat. Wir analysieren die Ausgangslage, bewerten Ihre Erfolgsaussichten und suchen, wo immer möglich, die außergerichtliche Lösung, bevor ein Verfahren angestrengt wird.
Klarheit im Erstgespräch.
Erstgespräch mit einer Anwältin oder einem Anwalt der Kanzlei. Danach wissen Sie, wo Sie stehen, und entscheiden erst dann über den nächsten Schritt.
Für Unternehmen, die Software beschaffen, ist die Wahl des Modells nicht nur eine wirtschaftliche, sondern auch eine rechtliche Entscheidung. Beim klassischen Softwarekauf erwerben Sie dauerhafte Nutzungsrechte, tragen aber Pflege und Updates selbst. Bei Miet- oder SaaS-Modellen bleiben Nutzungsrechte an die Vertragslaufzeit gebunden: endet der Vertrag, endet der Zugang zu Daten und Funktionen. Lizenzverträge regeln den Umfang der erlaubten Nutzung, und dieser Rahmen ist enger, als viele Unternehmer annehmen.
Die Frage, welches Modell rechtlich passt, lässt sich nicht pauschal beantworten. Entscheidend sind: Wie kritisch ist die Software für Ihre Betriebsabläufe? Wer hält die Nutzungsrechte am Quellcode? Was passiert bei Insolvenz des Anbieters? Und welche Datenschutzpflichten knüpfen an die Verarbeitung durch den Anbieter an? Wir klären diese Fragen, bevor Sie unterschreiben.
Im IT-Recht ist Torsten Höcker (Fachkraft für Datenschutz, DEKRA-zertifiziert) Ihr fester Ansprechpartner. Er verbindet juristische Beratung mit technischem Verständnis: bei Softwareverträgen, Lizenzen, Cloud-Lösungen und IT-Sicherheit.
Sie sprechen von Anfang an mit dem Anwalt, der Ihren Fall bearbeitet. Kein Weiterreichen, eine klare Einschätzung und kurze Wege.
Rechtsanwalt · Fachkraft für Datenschutz (DEKRA-zertifiziert)
IT-Recht-Schwerpunkt
Fall 1
Softwarelizenz für einen Verein mit Abhängigkeit von einem einzigen Entwickler
Praxisfall · IT-Recht
Ausgangslage
Ein Verein betrieb seine Kernprozesse vollständig über eine Software, die ein einzelner freiberuflicher Entwickler geschrieben hatte und weiterhin allein betreute. Einen schriftlichen Vertrag gab es kaum, Nutzungsrechte waren nicht eingeräumt worden, und der Quellcode lag ausschließlich beim Entwickler.
Was der Mandant befürchtete
Fiel der Entwickler aus, sei es durch Krankheit, Insolvenz oder schlichten Rückzug, hätte der Verein keinen rechtlichen Zugriff auf den Code gehabt. Kein Dritter hätte die Software pflegen, anpassen oder weiterentwickeln dürfen.
Vorgehen
Wir gestalteten einen Lizenz- und Pflegevertrag, der dem Verein die erforderlichen Nutzungsrechte eindeutig einräumte, einen laufenden Quellcode-Zugriff (Escrow-Lösung) sicherte und Regelungen für die Nachfolge auch gegenüber den Erben des Entwicklers enthielt.
Ergebnis mit Wirkung
Der Verein operiert heute mit einer rechtlich gesicherten Softwarebasis. Der Entwickler konnte seine Arbeit unter fairen Bedingungen fortsetzen; gleichzeitig war die Abhängigkeit von einer einzelnen Person beseitigt.
Was dieser Fall zeigt
Fehlende Nutzungsrechteregelungen bei individuell entwickelter Software sind ein unterschätztes Betriebsrisiko. Die Lösung ist kein aufwendiger Vorgang, wenn man sie rechtzeitig angeht, bevor ein Konflikt entsteht.
Fall 2
NIS2-Betroffenheitsanalyse für einen Betreiber kritischer Infrastruktur
Praxisfall · IT-Recht
Ausgangslage
Ein mittelständisches Unternehmen aus dem Bereich kritischer Infrastruktur wandte sich an uns, nachdem es erkannt hatte, dass es unter die NIS2-Richtlinie fallen könnte. Interne IT-Sicherheitsmaßnahmen existierten zwar, waren aber weder dokumentiert noch auf die neuen Anforderungen ausgerichtet. Die Geschäftsführung wusste nicht, ob und in welchem Umfang sie persönlich haftete.
Was der Mandant befürchtete
Die größte Sorge galt nicht dem Bußgeld, sondern der persönlichen Haftung der Geschäftsführer bei fahrlässig unzureichenden Sicherheitsmaßnahmen. Außerdem bestand Unsicherheit über Meldepflichten bei einem möglichen Sicherheitsvorfall.
Vorgehen
Wir führten zunächst eine strukturierte Betroffenheitsanalyse durch, um zu klären, ob und in welcher Kategorie das Unternehmen unter NIS2 fällt. Anschließend wurden die rechtlichen Anforderungen an Sicherheitsrichtlinien festgelegt, eine Compliance-Struktur aufgebaut und die Haftungslage der Geschäftsführung rechtlich klargestellt.
Ergebnis mit Wirkung
Das Unternehmen hat seine NIS2-Pflichten rechtlich eingeordnet und die Umsetzung dokumentiert. Die Geschäftsführung hat schriftliche Dokumentation ihrer Sorgfaltspflichten. Im Fall eines Sicherheitsvorfalls sind Meldewege und Verantwortlichkeiten klar geregelt.
Was dieser Fall zeigt
NIS2 ist keine reine IT-Aufgabe. Die operative Umsetzung kann delegiert werden. Die Pflicht der Geschäftsleitung, die Umsetzung zu überwachen, bleibt davon unberührt. Frühzeitige Beratung hilft, Haftungsrisiken der Geschäftsleitung zu erkennen und angemessen zu adressieren.
Fall 3
Softwareentwicklungsvertrag ohne Abnahmeregelung
Praxisfall · IT-Recht
Ausgangslage
(Typischer Fall aus der Praxis): Ein produzierendes Unternehmen beauftragte einen externen Dienstleister mit der Entwicklung einer branchenspezifischen Softwarelösung. Der Vertrag enthielt eine grobe Leistungsbeschreibung, aber keine Abnahmeregelungen, keine Vergütungsstufen und keine Regelung der Nutzungsrechte. Nach rund 18 Monaten und erheblichen Zahlungen war das System nicht betriebsbereit, und der Dienstleister stellte weitere Nachbesserungen unter Verweis auf nicht vertraglich vereinbarte Zusatzleistungen in Rechnung.
Was der Mandant befürchtete
Der Mandant war unsicher, ob er weitere Zahlungen verweigern durfte, ohne selbst vertragsbrüchig zu werden, und ob er Rechte an den bereits entwickelten Softwareteilen hatte.
Vorgehen
Wir analysierten den Vertrag, dokumentierten den Leistungsstand und klärten die Nutzungsrechtslage am entstandenen Code. Parallel wurde die außergerichtliche Korrespondenz mit dem Dienstleister so geführt, dass die Verhandlungsposition des Mandanten erhalten blieb.
Ergebnis mit Wirkung
Der Streit wurde außergerichtlich beigelegt. Der Mandant erhielt die Nutzungsrechte an den fertiggestellten Modulen und konnte die Weiterentwicklung mit einem neuen Dienstleister fortsetzen, ohne die gesamte investierte Arbeit zu verlieren.
Was dieser Fall zeigt
Ein IT-Vertrag ohne Abnahmeregelung ist kein Vertrag, der schützt. Wer erst nach dem Konflikt Hilfe sucht, hat weniger Spielraum als jemand, der den Vertrag vor Unterzeichnung prüfen lässt.
Wer IT-Verträge schließt, verarbeitet fast immer personenbezogene Daten: Kundendaten, Beschäftigtendaten, Gesundheitsdaten oder Zugangsdaten zu internen Systemen. Das verbindet IT-Recht und Datenschutzrecht in der Praxis eng. Datenschutzrechtliche Compliance und Informationssicherheit sind miteinander verbunden, aber rechtlich nicht identisch. Maßgeblich sind jeweils der konkrete Schutzbedarf, das Risiko und der Stand der Technik. Nicht jede Einbindung eines IT-Dienstleisters begründet automatisch eine Auftragsverarbeitung: Wir prüfen, ob eine Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO, eine gemeinsame Verantwortlichkeit nach Art. 26 DSGVO oder eine eigenständige Verantwortlichkeit vorliegt. Wer externe Softwareanbieter oder Cloud-Dienste einsetzt, muss prüfen, ob und wo Daten verarbeitet werden und auf welcher Rechtsgrundlage das geschieht.
Wir verbinden beide Bereiche in der Beratung. Torsten Höcker (Fachkraft für Datenschutz, DEKRA-zertifiziert) ist nicht nur für IT-Recht, sondern auch als Fachkraft für Datenschutz (DEKRA-zertifiziert) tätig. Wer Fragen zu Datenpannen, DSGVO-Konformität oder zum externen Datenschutzbeauftragter hat, findet auf der Seite zum Datenschutzrecht die zugehörigen Informationen.
Wir prüfen, ob und in welchem Umfang ein Unternehmen nach den jeweils anwendbaren Vorschriften zur Cybersicherheit, insbesondere der deutschen Umsetzung der NIS2-Richtlinie, erfasst ist. Betroffene Einrichtungen müssen geeignete Sicherheitsmaßnahmen umsetzen und dokumentieren sowie erhebliche Vorfälle melden; die Geschäftsleitung muss die Umsetzung überwachen. Wer nicht prüft, ob sein Unternehmen betroffen ist, trägt das Risiko, ohne es zu wissen.
Der erste Schritt ist eine strukturierte Betroffenheitsanalyse: Branche, Unternehmensgröße und Art der Tätigkeit entscheiden darüber, ob und in welcher Risikokategorie NIS2 gilt. Wir begleiten diesen Schritt rechtlich. Eine technische Sicherheitsprüfung, Penetrationstests oder Zertifizierungen sind nicht Bestandteil der Rechtsberatung. Alle Details zur NIS2-Beratung finden Sie auf der Unterseite zur NIS2-Richtlinie.
Die Frage, wem Software gehört, ist im Unternehmensalltag häufiger offen als erwartet. Entwickelt ein Freiberufler Software im Auftrag eines Unternehmens, entstehen die Urheberrechte zunächst beim Entwickler, nicht beim Auftraggeber. Nutzungsrechte müssen vertraglich ausdrücklich eingeräumt werden.
Das gilt auch im Innenverhältnis: Bei Arbeitnehmern steht die Ausübung der vermögensrechtlichen Befugnisse an Software, die in Wahrnehmung ihrer Aufgaben oder nach Weisung entwickelt wurde, nach § 69b UrhG grundsätzlich dem Arbeitgeber zu. Freiberuflern gegenüber gilt das nicht. Ohne klare vertragliche Regelung fehlt die Grundlage, um den Code zu pflegen, weiterzuverkaufen oder an Dritte zu lizenzieren. Wir prüfen bestehende Verträge und gestalten neue, damit Nutzungsrechte, Quellcode-Zugriff und Lizenzumfang klar geregelt sind. Alle Informationen zum Urheberrecht finden Sie auf der Unterseite zu Urheberrecht und Software.
Wir verfolgen im IT-Recht denselben Grundsatz wie in allen anderen Rechtsgebieten: gestaltend statt streitend. Der wirtschaftlich günstigste Ausgang ist fast immer der, der einen Prozess überflüssig macht. Das setzt voraus, dass Verträge vor der Unterzeichnung geprüft, Risiken vor dem Projektstart bewertet und Nutzungsrechte geregelt werden, solange alle Beteiligten noch kooperieren.
Innerhalb von 24 Stunden nach Ihrer Anfrage meldet sich ein Anwalt zurück. Das Erstberatungsgespräch dient dazu, Ihre Situation konkret zu besprechen und gemeinsam zu entscheiden, ob und in welchem Umfang eine Begleitung sinnvoll ist. Der Honorarrahmen liegt bei 230 bis 350 Euro pro Stunde. Die Kombination aus Rechts- und Steuerberatung aus einer Hand ist dabei kein Zufallsprodukt: IT-Projekte berühren regelmäßig steuerliche Fragen, zum Beispiel bei der Aktivierung von Entwicklungskosten, bei Lizenzgebühren oder bei internationalen Softwareverträgen mit Quellensteuerwirkung.
Spätestens bevor Sie ihn unterschreiben. In der Praxis werden Softwareverträge häufig vom Anbieter gestellt und enthalten Klauseln, die dessen Haftung weitgehend ausschließen, Nutzungsrechte eng begrenzen und Ihnen wenig Spielraum bei Mängeln lassen. Eine Prüfung vor Vertragsschluss kostet einen Bruchteil dessen, was ein Streit über ein gescheitertes IT-Projekt kostet. Wir prüfen Ihren Vertrag gezielt auf die Punkte, die erfahrungsgemäß zum Streit führen: Abnahme, Haftung, Nutzungsrechte, Laufzeit und Datenschutz.
Das Urheberrecht entsteht kraft Gesetzes bei den schöpferisch tätigen Personen. Nutzungsrechte werden Dritten durch vertragliche Vereinbarung eingeräumt. Dabei kommt es auf den genauen Umfang an: einfaches oder ausschließliches Nutzungsrecht, zeitliche und räumliche Begrenzung, Recht zur Weiterlizenzierung, Recht zur Bearbeitung des Codes. Wer nur ein einfaches Nutzungsrecht hat, darf die Software nutzen, aber nicht weiterentwickeln oder verkaufen. Wer den Quellcode nicht hat, kann das Programm nicht an veränderte Anforderungen anpassen. Wir klären, welche Rechte Sie brauchen, und sorgen dafür, dass diese vertraglich abgesichert sind.
In unserer Beratungspraxis treten vor allem folgende Themen auf: Vertragsgestaltung für Softwareentwicklung und IT-Dienstleistungen, Nutzungsrechtsfragen bei individuell entwickelter Software, IT-Sicherheitspflichten nach NIS2, Datenschutzbeauftragung und DSGVO-Konformität, E-Commerce-Recht und Websitegestaltung sowie Domainrecht und Markenschutz im digitalen Bereich. Viele dieser Fragen lassen sich in einem ersten Gespräch rasch einordnen.
Für mittelständische Unternehmen ist IT-Recht längst kein Randthema mehr. Wer ein Unternehmen kauft oder verkauft, muss IT-Verträge, Softwarelizenzen und Datenschutz-Compliance im Rahmen der Due Diligence prüfen. Wer eine Holding aufbaut oder Unternehmensteile umstrukturiert, muss klären, wie IT-Verträge und Nutzungsrechte auf die neue Struktur übergehen. Wir verbinden IT-Recht mit gesellschaftsrechtlicher Beratung aus einer Hand, zum Beispiel bei der Due Diligence oder bei Umstrukturierungen.
Schreiben Sie uns über das Kontaktformular oder rufen Sie direkt an. Torsten Höcker, Rechtsanwalt, Fachkraft für Datenschutz (DEKRA-zertifiziert) und Teilnehmer des Fachanwaltslehrgangs IT-Recht (2024), prüft Ihre Situation und meldet sich innerhalb von 24 Stunden.
Rückmeldung innerhalb von 24 Stunden.
* Alle Honorare verstehen sich zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer.